Zielgerade zur Cannabis Legalisierung

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält trotz Widerständen aus der Ampel-Koalition und von SPD-Innenpolitikern an der Legalisierung von Cannabis fest, die im Bundestag in der Woche vom 19. bis 23.Februar verabschiedet werden soll.

Der verantwortliche Minister der Regierung Karl Lauterbach bleibt trotz einiger Widerstände innerhalb der Ampel-Koalition und von Seiten der SPD-Innenpolitiker entschlossen, die Legalisierung von Cannabis in Deutschland abzuschließen. Er ist zuversichtlich, dass das entsprechende Gesetz in der Woche vom 19. bis 23. Februar im Bundestag verabschiedet wird und ab dem 1. April wirksam sein kann. Lauterbach äußerte sich optimistisch in einem Interview mit der "Welt am Sonntag" über die laufenden Gespräche, die vielversprechend verlaufen sollen.

Die Fraktionen der Ampel-Koalition hatten sich bereits Ende November darauf geeinigt, Cannabis im Betäubungsmittelgesetz nicht mehr als verbotene Substanz zu führen. Ab dem 1. April 2024 soll der Eigenanbau und der Besitz bestimmter Mengen für Volljährige erlaubt sein. Weiterhin ist geplant, ab dem 1. Juli Clubs für den gemeinsamen Anbau zu ermöglichen. Dieses Vorhaben ist ebenfalls Teil des Koalitionsvertrags der Ampel-Regierung.

Das Projekt stößt allerdings auf Kritik: Aus Bundesländern wie Bayern, geführt von der CSU, kamen Appelle, die Legalisierung zu stoppen. Auch SPD-Innenpolitiker äußerten Bedenken hinsichtlich verschiedener Lockerungen, wie geringere Mindestabstände zu Schulen und Kindertagesstätten für den Cannabiskonsum. Lauterbach erklärte hierzu, dass der Konsum vor Schulen und Kitas nicht gewünscht ist und ein Abstand von 100 Metern als Verbotszone festgelegt wurde, was er als eine ausgewogene Entscheidung ansieht.

Lauterbach räumte ein, dass die Einhaltung solcher Vorgaben überwacht werden müsse, wobei nicht jeder einzelne Verstoß geahndet werden könne. Er betonte, dass dies bei jedem Gesetz der Fall sei. Zudem wies er darauf hin, dass der bestehende Schwarzmarkt bereits erheblichen Kontrollaufwand erfordere.

Fazit:

Zum jetzigen Zeitpunkt gehen Karl Lauterbach und führende Koalitionspolitiker von einer zeitnahen Legalisierung aus. Damit wäre der Weg für legalisierten Konsum zum 01.04.2024 und für den Verkaufsstart unseres Cantura Cannabis Clubs zum 01.07.2024 geebnet. Wir freuen uns auf die nächsten Wochen.